Unterschwellenvergabeordnung

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Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Am 31.08.2016 wurde durch das BMWi der Diskussionsentwurf zur Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht. Die UVgO soll den Abschnitt 1 der VOL/A für nationale Vergaben ersetzen, der mit der Vergaberechtsreform 2016 nicht aktualisiert wurde.

Ziel ist die Regelung der Vergaben von Liefer- und Dienstleistungsverträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte durch die UVgO. Der Entwurf verweist in das GWB oder die VgV und orientiert sich in der Struktur an der VgV.

Erwartet wird, dass der Text der UVgO im Frühjahr 2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht werden kann und dann in Kraft tritt.